Die Bundesregierung hat den Jahreswirtschaftsbericht 2012 beschlossen. Sie erwartet für dieses Jahr einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 0,7 Prozent, teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mit. Nach zwei außergewöhnlich wachstumsstarken Jahren ist die deutsche Wirtschaft weiter in einer erfreulich robusten Verfassung. „Aufgrund des schwierigeren außenwirtschaftlichen Umfelds rechnen wir zwar mit einer vorübergehenden Wachstumsdelle im Winterhalbjahr. Allerdings sind wir fest davon überzeugt, dass die deutsche Wirtschaft im Jahresverlauf wieder zu einem höheren Wachstum zurückfinden wird“ sagte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts: Deutschland sei und bleibe Anker für Stabilität und Wachstum in Europa. Maßgeblich hierfür sei der ausgesprochen positive Dreiklang aus steigender Beschäftigung, wachsenden Einkommen und stabilen Preisen.
Nachstehend einige Eckpunkte der Jahresprojektion:
· Die Erfolgsgeschichte am Arbeitsmarkt setzt sich fort. Die Zahl der Erwerbstätigen wird in diesem Jahr um 220.000 auf insgesamt 41,3 Mio. Personen zulegen. Die Arbeitslosenquote wird auf 6,8 Prozent sinken. Die Arbeitslosigkeit wird damit so niedrig sein wie seit zwanzig Jahren nicht mehr.
· Die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte steigen um 3,0 Prozent. Gleichzeitig fällt die Inflation mit 1,8 Prozent moderat aus. Unterm Strich bleibt ein deutliches Plus an Kaufkraft.
· Die Wachstumsdynamik wird im Jahr 2012 ausschließlich von der Binnenwirtschaft erzeugt. Insbesondere der private Konsum wird die deutsche Konjunktur maßgeblich stützen. Das stärkt die Widerstandsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gegenüber Einflüssen von außen.
Im Jahreswirtschaftsbericht bekenne sich die Bundesregierung zur sozialen Marktwirtschaft als Leitlinie ihrer Wirtschaftspolitik. Nach ihren Prinzipien wird sie die Wachstumskräfte in Deutschland weiter stärken:
· Den Kurs strikter Haushaltsdisziplin setzt die Bundesregierung energisch fort. Zugleich hat sie den Defizitabbau mit einer gezielten Stärkung der Wachstumskräfte verbunden, etwa mit klaren Prioritäten für Infrastruktur, Bildung und Ausbildung.
· Für dynamischen Wettbewerb wird die Bundesregierung den Rechtsrahmen insgesamt weiter modernisieren und mit konkreten Schritten den Wettbewerb im Post- und Verkehrsbereich verbessern.
· Auf dem Arbeitsmarkt wird die Bundesregierung alles daran setzen, dass die erfolgreiche Entwicklung auch für die Zukunft gesichert und verstetigt wird. Mit der deutlichen Öffnung für qualifizierte Zuwanderung hat die Bundesregierung hierfür wichtige Weichen gestellt. Damit leistet sie einen aktiven Beitrag, um dem zunehmend spürbaren Fachkräftemangel wirksam entgegenzutreten.
· Eine bezahlbare und sichere Energieversorgung ist ein zentraler Baustein für nachhaltiges Wachstum und Wohlstand in Deutschland. Hierfür setzt die Bundesregierung auf einen marktwirtschaftlichen Kurs mit Wettbewerb und Kosteneffizienz.
Die weitere wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland hänge ganz entscheidend von Wachstum und Stabilität in den europäischen Partnerländern ab. Dieses Thema bilde deshalb den zentralen Schwerpunkt im diesjährigen Jahreswirtschaftsbericht.
Stetiges Wachstum in Deutschland sei laut Rösler nur mit nachhaltigem Wachstum in Europa möglich. Gefordert seien deshalb entschlossene und glaubwürdige Schritte, um die Eurokrise zu überwinden. „Hierfür müssen wir an den Ursachen der Krise ansetzen. Das bedeutet, in allen Ländern der Währungszone die Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu verbessern und tragfähige öffentliche Finanzen zu erreichen. Nur so wird es gelingen, dass Europa insgesamt wieder auf Wachstumskurs kommt“, betonte der Minister.
Die Bundesregierung setze sich mit Nachdruck dafür ein, Europa zu einer Stabilitätsunion mit klaren und durchsetzbaren Regeln weiter zu entwickeln. Ein wichtiger Schritt dabei werde sein, überall in Europa möglichst auf Verfassungsebene wirksame Schuldenbremsen einzuführen. Dies müsse von klaren und möglichst automatischen Sanktionsmechanismen begleitet sein, einschließlich der Klagemöglichkeit vor dem Europäischen Gerichtshof.
Die Bundesregierung arbeite mit Hochdruck an der konkreten vertraglichen Umsetzung der Stabilitätsunion. Jetzt gelte es, den Vertrag zur stärkeren Fiskaldisziplin auch strikt und konsequent auszugestalten.
Verfasser: Frank Rösch, BME Frankfurt
Quelle: BMWi
