Allgemeine Geschäftsbedingungen
BME Akademie GmbH - Stand Juli 2015

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Arten von Lieferungen und Leistungen der BME Akademie GmbH nachfolgend auch „BME Akademie“ genannt an deren Kunden – nachfolgend „Kunden“ genannt.

2. Anmeldung

Sie oder Ihre Mitarbeiter können sich schriftlich, telefonisch, über unser Onlineformular  oder auch per Telefax anmelden. Für die Schriftform senden wir Ihnen gerne das Anmeldeformular zu. Wenn Sie sich online für eine Veranstaltung verbindlich anmelden wollen, füllen Sie bitte das Anmeldeformular auf unserer Homepage aus und klicken auf „senden“. Sie erhalten unverzüglich eine Anmeldebestätigung über die Teilnahme an der Veranstaltung. Bitte überprüfen Sie die korrekte Schreibweise Ihres Namens und Ihrer Firmierung.

3. Buchung

Die Buchung erfolgt in der Reihenfolge der Anmeldungen. Ist eine Veranstaltung bereits ausgebucht oder kann sie aus anderen Gründen nicht in der bekannt gegebenen Form stattfinden, teilt die BME Akademie dies unverzüglich mit. Gegebenenfalls bietet sie einen Wiederholungstermin oder eine Ausweichveranstaltung an.

4. Teilnahmegebühren

Der Veranstaltungspreis zzgl. Umsatzsteuer ist fällig nach Erhalt der Rechnung. Der Veranstaltungspreis schließt die Veranstaltungsunterlagen und die Nutzung der technischen Einrichtungen mit ein.

5. Rücktritt bei Veranstaltungen, ausgenommen Lehrgänge und Inhouse-Schulungen

Der Rücktritt von einer Veranstaltung ist nur in Schriftform – auch per Telefax und E-Mail möglich. Der Rücktritt kann ohne Angabe von Gründen bis 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn erfolgen. Erfolgt der Rücktritt bis spätestens 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn, wird eine Stornierungsgebühr von 150,00 Euro netto berechnet, die ggf. von der bereits entrichteten Teilnehmergebühr in Abzug gebracht wird. Erfolgt der Rücktritt von der Veranstaltung binnen einer Frist von weniger als 2 Wochen vor dem Veranstaltungsbeginn, wird die gesamte Teilnahmegebühr berechnet. Stornogebühren entstehen nicht, wenn ein Ersatzteilnehmer in das Vertragsverhältnis eintritt. Gelten für Veranstaltungen gesonderte Rücktrittsregelungen, weist die BME Akademie im Einzelfall darauf hin. Bei Nichterscheinen ohne vorherige Rücktrittserklärung fällt die volle Veranstaltungsgebühr an.

6. Rücktritt bei Lehrgängen

Der Rücktritt vom Lehrgang ist nur in Schriftform – auch per Telefax und E-Mail möglich. Bei Rücktritt bis 4 Wochen vor Lehrgangsbeginn wird die Anmeldung kostenlos storniert und eine bereits entrichtete Lehrgangsgebühr zurückerstattet. Erfolgt der Rücktritt bis zu 2 Wochen vor Lehrgangsbeginn, fällt ein Betrag von 25 % der Netto-Lehrgangsgebühr an. Bei Absagen weniger als 2 Wochen vor Lehrgangsbeginn wird ein Betrag von 50% der Netto-Lehrgangsgebühr berechnet, sofern nicht im Einzelfall der Nachweis einer abweichenden Schadens- oder Aufwandshöhe erbracht wird. Stornogebühren entstehen nicht, wenn ein Ersatzteilnehmer in das Vertragsverhältnis eintritt. Bei Nichterscheinen ohne vorherige Rücktrittserklärung fällt die volle Lehrgangsgebühr an.

7.  Rücktritt und Umbuchung bei Inhouse-Schulungen

Der Rücktritt von der Schulung ist nur in Schriftform – auch per Telefax und E-Mail möglich Bei Rücktritt bis vier Wochen vor Beginn einer Inhouse-Schulung wird die Anmeldung kostenlos storniert und eine bereits entrichtete Seminargebühr zurückerstattet. Erfolgt der Rücktritt bis 2 Wochen vor der Inhouse-Schulung, wird ein Betrag in Höhe von 25 % der Netto-Seminargebühr an. Erfolgt der Rücktritt weniger als 2 Wochen vor Lehrgangsbeginn, werden 50 % der Netto-Seminargebühren berechnet.

Eine Umbuchung der Inhouse-Schulung bis zu 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn ist kostenfrei möglich. Bei einer Umbuchung weniger als 2 Wochen vor der Inhouse-Schulung, sind 25 % der Netto-Seminargebühr zu zahlen. 

Sofern bei Rücktritt oder einer Umbuchung bereits Reisekosten des Trainers angefallen sind, hat der Vertragspartner diese Reisekosten des Trainers an die BME Akademie GmbH zu erstatten.

8. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern der Vertragsschluss ausschließlich per Telefon, Telefax, E-Mail oder über das Onlineformular erfolgte. Verbraucher im Sinne des Gesetzes ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht:
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BME Akademie GmbH, Bolongarostraße 82, 65929 Frankfurt am Main, Tel.: 069/30838-1, Fax: 069/308 38-199, E-Mail: anmeldung(at)bme-akademie.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Besonderer Hinweis: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die BME Akademie die Dienstleistung vollständig erbracht hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert. Der Verzicht auf das Widerrufsrecht ist schriftlich zu erklären.

9. Dozentenwechsel

Fällt ein Dozent aus Krankheit oder sonstigen unvorhergesehenen Gründen kurzfristig aus, kann die BME Akademie, um eine Absage der Veranstaltung zu vermeiden, einen Wechsel des Dozenten vornehmen und / oder den Programmablauf einer Veranstaltung ändern, sofern dies nicht unzumutbar ist.

10. Absage von Veranstaltungen, Rückerstattung und Haftung

a) Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl und aus anderen Gründen: Die BME Akademie behält sich die Absage der Veranstaltung vor, falls Seminare 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn nicht die notwendige Mindesteilnehmerzahl erreichen. Bei einem krankheitsbedingten Ausfall des Referenten und in Fällen höherer Gewalt, welche die Durchführung der Veranstaltung nicht nur erschweren, sondern undurchführbar machen, behält sich die BME Akademie das Recht vor, die Veranstaltung auch kurzfristiger abzusagen.

b) Rückerstattung der Veranstaltungsgebühren: Fällt eine Veranstaltung wegen zu geringer Teilnehmerzahl oder aus anderen Gründen aus, werden wir Sie sofort informieren und auf Wunsch versuchen, Sie auf einen anderen Termin oder einen anderen Veranstaltungsort umzubuchen. Wünschen Sie keine Umbuchung, werden wir die bereits geleisteten Veranstaltungsgebühren unverzüglich zurückerstatten.

c) Haftung: Eine Erstattung nutzlos aufgewendeter Reisekosten und sonstiger Aufwendungen, insbesondere Übernachtungskosten, erfolgt nur, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der BME Akademie oder der Personen, der sie sich bedient, zum Ausfall der Veranstaltung geführt haben. In keinem Fall erfolgt eine Erstattung von Hotelkosten oder Stornierungskosten von Hotelzimmern.

11. Hotelbuchungen

Im jeweiligen Tagungshotel haben wir für Sie ein begrenztes Zimmerkontingent reserviert. Die Zimmerreservierung nehmen Sie bitte selbst unter dem Stichwort „BME Akademie“ vor. Die Anschrift der Hotels entnehmen Sie bitte Ihrer Anmeldebestätigung. Bitte beachten Sie, dass die Zimmerkontingente nur zeitlich befristet zur Verfügung stehen. Für Stornierungen oder Umbuchungen ist der Teilnehmer selbst verantwortlich.

12. Haftung und Schadenersatz

Die Haftung der BME Akademie für Schäden, insbesondere für solche aus Unfällen, Beschädigungen, Verlust oder Diebstahl ist ausgeschlossen, es sei denn, dass der Schaden auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigem Verhalten der BME Akademie ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruht. Unberührt hiervon bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung der BME Akademie jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

13. Urheberrecht

Die an die Teilnehmer ausgehändigten Unterlagen sind ausschließlich zum persönlichen Gebrauch für die Teilnehmer bestimmt und dürfen nicht weitergegeben werden. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Schulungsunterlagen oder von Teilen daraus bleiben allein der BME Akademie vorbehalten. Kein Teil der Schulungsunterlagen sowie der eingesetzten urheber- und markenrechtlich geschützten Software darf ohne schriftliche Genehmigung in irgendeiner Form, auch nicht für Zwecke der Unterrichtsgestaltung, reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Die Software darf ohne schriftliche Genehmigung nicht aus den Veranstaltungsräumen entfernt werden.

14. Registrierung und Datenschutz

(1) Der Abschluss von Verträgen setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Webseite des BME mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gem. dem auf der Webseite des hinterlegten Anmeldeformular, einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.

2) Abgesehen von den in vorstehendem § 12 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Webseite des BME keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der Webseite des BME enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.

(3) Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gem. Ziffer 12 Abs. 1 und 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden vom BME und seinen Tochter- oder Enkelgesellschaften ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem BME und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Veranstaltungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote des BME und seinen Tochter- oder Enkelgesellschaften bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Bestellung zu erteilen, sie kann jedoch von ihm jederzeit widerrufen werden.

15. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Schlussbestimmungen

(1) Im Falle von Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlicher Gerichtsstand das am Geschäftssitz der BME Akademie zuständige Gericht, sofern der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Sollte eine Bestimmung des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt der Vertrag davon im Übrigen unberührt.

 

 

Ansprechpartner

Bild von Noreen Loepke
Noreen Loepke Leiterin Service Recht/Justiziarin
+49 69 30838-117
+49 69 30838-180

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