EITI bescheinigt Deutschland Transparenz im Rohstoffsektor

Internationaler Transparenzstandard der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) wurde auf Anhieb erfolgreich umgesetzt.

Deutschland setzt sich für mehr Transparenz im Rohstoffsektor ein. Das betrifft nicht nur Zahlungen und Finanzströme, sondern auch die Förderung der Commodities sowie das Durchleuchten der gesamten Wertschöpfungskette der Öl-, Gas- und Bergbaubranche Deutschland setzt sich für mehr Transparenz im Rohstoffsektor ein. Das betrifft nicht nur Zahlungen und Finanzströme, sondern auch die Förderung der Commodities sowie das Durchleuchten der gesamten Wertschöpfungskette der Öl-, Gas- und Bergbaubranche. Foto: Rio Tinto

Deutschland hat erfolgreich den internationalen Transparenzstandard der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) umgesetzt und damit als erstes EU-Mitglied und als achtes von weltweit 52 EITI-Mitgliedsländern das Prädikat EITI-konformes Land erhalten. Als erstes Land erfüllte Deutschland dabei alle Anforderungen bereits mit seinem ersten EITI-Bericht, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit.

„Dieses erfreuliche Ergebnis ist eine Bestätigung der erfolgreichen Umsetzung der EITI in Deutschland und ein wichtiger Schritt für die internationale Rohstoffpolitik der Bundesregierung. Mit der Erfüllung aller Anforderungen des EITI-Transparenzstandards setzen wir ein starkes politisches Signal für die Weiterverbreitung und Stärkung der Initiative“, betonte der Parlamentarische Staatssekretär und Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Umsetzung der EITI in Deutschland (D-EITI) Oliver Wittke. Auf nationaler Ebene werde mit der D-EITI Dialog und Transparenz im Rohstoffsektor gefördert und auf diese Weise die Akzeptanz für die heimische Rohstoffförderung erhöht.

Wichtigster Bestandteil der EITI-Umsetzung ist ein jährlich vorzulegender Bericht, in dem neben Informationen und Daten zum nationalen Rohstoffsektor, Zahlungen der rohstoffgewinnenden (extraktiven) Unternehmen und entsprechende Einnahmen des Staates transparent gemacht werden. Zentrale Voraussetzung für die Erstellung des Berichts war die freiwillige Beteiligung der rohstofffördernden Unternehmen sowie die Unterstützung der beteiligten Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen.

Bevor ein Land EITI-Mitglied werden kann, muss es sich um die Kandidatur bewerben. Um den Kandidatenstatus zu erhalten, sind mehrere Schritte notwendig – wie die Ernennung einer ranghohen Person aus der Regierung zum EITI- Sonderbeauftragten oder die Erstellung eines Arbeitsplans. Sobald der internationale EITI-Vorstand ein Land zum Kandidaten ernennt, sollte dieses innerhalb von 18 Monaten die Öffentlichkeit in einem ersten EITI-Bericht über Zahlungen und Finanzströme im Rohstoffsektor informieren. Darin geht es um die Förderung von Rohstoffen bis hin zu dem daraus erzielten Nutzen für die Allgemeinheit. Zudem soll das Land die Anforderungen des EITI-Standards erfüllen. Diese beziehen sich auf die gesamte Wertschöpfungskette der Öl-, Gas- und Bergbaubranche.

Maximal zweieinhalb Jahre nachdem ein Land EITI-Kandidat geworden ist, überprüft eine unabhängige Stelle die Umsetzung des EITI-Standards im Land (Validierung). Hat es alle EITI-Anforderungen an den transparenten Umgang mit Rohstoffen erfüllt, gilt es als EITI-konformes Land. Fortan soll es jedes Jahr einen EITI-Bericht veröffentlichen und alle drei Jahre erneut validiert werden. Der Status der EITI-Konformität kann bei Missachtung des Standards jederzeit wieder aufgehoben werden.

Weiterempfehlen

Weitere Meldungen zu: