EU-Studie: Korruption verschlingt Milliarden

2010 wurde in acht Staaten ein Schaden von bis zu 2,2 Milliarden Euro verursacht.

Fast ein Fünftel der gesamten öffentlichen Projektbudgets standen 2010 in der Europäischen Union mit rechtswidrigen Handlungen im Zusammenhang. Dies ergab eine Studie zur Identifizierung und Eindämmung der Korruption, die im Auftrag der EU-Kommission in acht nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Mitgliedsstaaten durchgeführt wurde (Frankreich, Italien, Litauen, Niederlande, Polen, Rumänien, Spanien und Ungarn). 13 Prozent des Schadens seien dabei speziell auf Korruption zurückzuführen gewesen, deren Kostenauswirkung auf die Haushalte in den untersuchten Staaten und Sektoren im Bereich von 1,4 bis 2,2 Milliarden Euro geschätzt wird.

Zu den meistfestgestellten Praktiken gehören laut der Studie Submissionsabsprachen, Bestechungsgelder oder Interessenkonflikte von Amtsträgern. Besonders betroffen waren Auftragsvergaben bei Straßen- und Bahnprojekten, Wasserversorgung und Abfallentsorgung, Weiterbildung sowie Forschung und Entwicklung.

Um die Betrugsfälle zu reduzieren, haben die Studienherausgeber einen Katalog an Empfehlungen aufgestellt. In Bezug auf den Beschaffungsprozess raten sie zu folgenden Schritten:

  • Erhöhung der Transparenz des öffentlichen Auftragswesens durch öffentliche Verfügbarkeit von Dokumenten und Daten über das öffentliche Beschaffungswesen.
  • Die öffentlichen Auftraggeber müssen alle notwendigen Anstrengungen unternehmen, um  sicherzustellen, dass das öffentliche Beschaffungswesen marktorientiert ist, zur Erzeugen einer ausreichenden (aber nicht unbedingt maximalen) Menge an Angeboten.
  • Investitionen in professionelle und eine zentrale Beschaffungsorganisationen. Sicherstellen, dass die für die Beschaffung zuständigen Mitarbeiter gut ausgebildet, erfahren und angemessen bezahlt sind, und dass das regelmäßige Screenings- und Job- Rotation dieser Mitarbeiter gewährt ist.

Die Studie „Identifizierung und Eindämmung der Korruption im öffentlichen Auftragswesen in der EU“ wurde von der Europäischen Kommission beauftragt, vertreten durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF). Durchführende Organe waren PwC EU Services und Ecorys mit Unterstützung der Universität Utrecht.

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