21.11.2019 // Öffentliche Beschaffung

Öffentliche Auftraggeber: Rahmenverträge im Blickpunkt

Am 13. November 2019 traf sich der Arbeitskreis „Öffentliche Auftraggeber“ der BME-Region Berlin-Brandenburg zum Expertenaustausch. Gastgeber war die Berliner Feuerwehr.

Dr. Johanna Schlichting von der Deutschen Bahn AG brachte den Teilnehmern verschiedene Formen von Rahmenverträgen näher. Foto: Jean-Paul Assandri Dr. Johanna Schlichting von der Deutschen Bahn AG brachte den Teilnehmern verschiedene Formen von Rahmenverträgen näher. Foto: Jean-Paul Assandri

Im Rahmen einer Fachveranstaltung der BME-Region Berlin-Brandenburg stellte Susann Hoffmann von der Zentralen Vergabestelle der Berliner Feuerwehr den Teilnehmern zunächst die Beschaffung der Feuerwehr vor. Nachdem die Zentrale Vergabestelle 2013 lediglich mit zwei Mitarbeitern gestartet war, wickeln inzwischen sieben Mitarbeiter jährlich rund 650 Vergaben im mittleren zweistelligen Millionenbereich ab. Im Fokus des Vortrags stand insbesondere das selbst gestaltete SharePoint-System, das die Durchlaufzeiten und die Transparenz der Vergabevorgänge deutlich verbessert hat. Des Weiteren wies die Referentin auf die Bedeutung von Rahmenvereinbarungen für die Berliner Feuerwehr hin. Diese machen etwa 20 Prozent der Vergabevorgänge aus. Damit wurde auch zum Hauptthema der Veranstaltung übergeleitet: Rahmenvereinbarungen.

Die notwendige vergabejuristische Unterstützung kam von Dr. Johanna Schlichting von der Deutschen Bahn AG. In ihrem Vortrag stellte die Expertin verschiedene Varianten von Rahmenvereinbarungen vor, diskutierte mit dem Publikum die jeweiligen Vor- und Nachteile und beantwortete Fragen der Teilnehmer. Dabei stellte sich heraus, dass das Instrument einem Auftraggeber sehr viel Flexibilität gewährleistet – wenn man einige Voraussetzungen einhält. Die Vorgaben der Sektorenverordnung weichen bei den Wertgrenzen, zulässigen Laufzeiten und Einzelheiten der Abrufverträge zwar von den entsprechenden Vorschriften für VGV-basierte Rahmenvereinbarungen ab, aber prinzipiell gilt: Bei Beachtung der grundsätzlichen Fairness gegenüber dem Bieter kann nahezu jede Leistung über Rahmenvereinbarungen ausgeschrieben werden. Die Ausführungen zu Abrufverträgen waren für die Zuhörer besonders interessant. Die über 30 Einkaufsexperten aus allen Bereichen der öffentlichen Verwaltung werteten den Vortrag gerade für das eigene Tagesgeschäft als sehr hilfreich. Der Tenor lautete: „Es wurden Ängste und Vorbehalte gegenüber Rahmenverträgen abgebaut".

Abschließend wurden die Anwesenden noch um ihren Input für die Planung des kommenden Jahres gebeten. Nach jetzigem Stand wird sich der BME-Arbeitskreis „Öffentliche Auftraggeber“ 2020 mit nachfolgenden Themen beschäftigen:

12. Februar 2020: Berufsbild Beschaffung /Ausbildung im Einkauf /Strukturen von Vergabestellen

13. Mai 2020: UVgO, BerlAVG & Co.: Fragen zum Vergaberecht

12. August 2020: Einkaufspraxis: Beispiele von Lieferantenmanagement bis Open House

11. November 2020: Digitales: Rechtsvorschriften, Plattformen und hilfreiche Tools

Weitere Informationen:
Johannes Höper
Vorstandsmitglied der BME-Region Berlin-Brandenburg
E-Mail: hoeper(at)fv-berlin.de
Tel.: 030 63923311 

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